Hösbach.
Tief in die Tasche greift die Gemeinde für schnelle Internet-Anschlüsse in den Ortsteilen Rottenberg, Feldkahl und Wenighösbach. Unser Mitarbeiter Henning Lauterbach hat dazu die Rottenberger Grünen-Bundestagsabgeordnete Christine Scheel und Bürgermeister Robert Hain (CSU) befragt.
Frau Scheel, auf den ersten Blick scheint es, als wolle sich die Telekom nicht in die Karten blicken lassen. Sie hat keine Angaben darüber gemacht, wie sich die Beteiligung der Marktgemeinde errechnet.
Man darf nicht vergessen, dass die Telekom ein Unternehmen der Marktwirtschaft ist und ein Offenlegen der betrieblichen Kalkulation einem Wettbewerbsnachteil gleich käme. Insofern ist ein Berufen auf das Geschäftsgeheimnis verständlich. Ich habe auch nicht den Eindruck, dass hier die Gemeinde übervorteilt wird. Im Gegenteil: Das mit der Verwaltung, dem Elektrizitätswerk, der Industrie- und Handelskammer, der Bürgerinitiative und der Telekom geführte Gespräch am runden Tisch hat zu diesen Verträgen geführt, die annähernd zwölf Wochen von den Telekom-Juristen auf Herz und Nieren, vor allem aber nach EU-Recht geprüft worden sind. Rechnet man einmal nach, entspricht die Gesamtsumme der beiden Einzelverträge ziemlich genau der, die damals vereinbart worden war. Und mit der Verzinsungsklausel ist nicht gesagt, dass die Gemeinde nicht schon vorher die Rechnung begleichen kann.
Herr Hain, würde die Gemeinde günstiger fahren, wenn sie die Erdarbeiten übernähme und damit den Bürgern auf Heller und Pfennig die Ausgaben transparent machen und auch im Rahmen ihres Versorgungsauftrags für die Ortsteile begründen könnte?
Den Auftrag für die kommunikative Vernetzung gibt es kraft Gesetzes nicht, de facto gehört er aber dazu -als wichtiger Teil der Infrastruktur. Für die Datenmenge, die heute selbst in kleinen Betrieben anfällt, sind Standleitungen einfach zu teuer. Für die im Ausschuss angesprochene Mitbeteiligung der DSL-Interessenten an den Kosten haben wir keine Handhabe. Ihr Vorschlag, die Erdarbeiten in Eigenregie durchzuführen, ist auch nicht umsetzbar. Die Kabel werden von den Knotenpunkten in Schöllkrippen und Schneppenbach gelegt. Da müssten wir erst Verhandlungen mit den Gemeinden führen, weil das Gros der Arbeiten und Kosten mit deren Territorium verbunden ist. Wenn die Telekom ihre Subunternehmer und die Gesamtfinanzierung nicht preis geben will - und dazu ist sie nicht verpflichtet - muss das so akzeptiert werden. Letztlich ist es Vertrauenssache.